AGB

Anerkennung:

Mit einer Anmeldung bei www.Berlinerliebe.de (nachfolgend "Berlinerliebe" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Sie ganz oder teilweise mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung von Berlinerliebe verzichten. Personen, die das 16. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen dieses Angebot nicht nutzen.

  1. Regelungsgegenstand
  2. Beschreibung
  3. Anmeldung
  4. Leistungsumfang
  5. Konditionen
  6. Nutzungsbedingungen
  7. Datenschutz
  8. Haftung
  9. Laufzeit, Kündigung
  10. Widerrufsrecht
  11. Sonstiges
  12. Salvatorische Klausel

A Regelungsgegenstand

  1. Berlinerliebe liefert und leistet ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen.
  2. Bestimmte Leistungen können in eigenständigen, auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu schließenden Verträgen festgelegt werden.
  3. Ein Nutzer ist jeder, der auf der Website www.Berlinerliebe.de surft. Mitglieder sind bei Berlinerliebe angemeldete Nutzer.

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B Beschreibung

  1. Berlinerliebe ist eine Plattform, auf der sich Menschen kennen lernen können.
  2. Berlinerliebe besteht aus Inhalten, die von Berlinerliebe selbst zusammengestellt oder von Dritten zur Verfügung gestellt werden.

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C Anmeldung

  1. Die Eingabe von Inhalten und die Kontaktaufnahme zu Mitgliedern in Berlinerliebe setzt eine Anmeldung voraus. Die Anmeldung wird erst nach Bestätigen der AGB vollzogen und gültig.
  2. Im Rahmen der Anmeldung werden dem Mitglied seine individuellen Zugangsdaten per E-Mail zugesandt.
  3. Berlinerliebe ist berechtigt, die Aufnahme zur Mitgliedschaft ohne Begründung abzulehnen oder zu beenden.
  4. Mitglieder können Ihre Daten innerhalb Ihrer Zugangsberechtigung selbst ändern.
  5. Mit der Anmeldung akzeptiert das Mitglied den Empfang von Informationen, die im Zusammenhang zu Berlinerliebe stehen.

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D Leistungsumfang

  1. Berlinerliebe übernimmt keine Garantie, dass ihre Systeme und Dienstleistungen ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen.
  2. Berlinerliebe behält sich das jederzeitige Recht zur Verbesserung der Leistungen vor.
  3. Zur Beseitigung von Störungen und zur Durchführung von Wartungsarbeiten behält sich Berlinerliebe das Recht zur Unterbrechung des Services vor.
  4. Berlinerliebe behält sich das Recht zur Änderung, Löschung oder Sperrung von Inhalten vor, die unter Verletzung der dem Nutzer obliegenden Pflichten dem Server zur Verfügung gestellt oder verbreitet werden. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Verletzung vorliegt. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an Berlinerliebe garantiert der Nutzer, dass er Inhaber aller Rechte an den übertragenen Inhalten ist oder die erforderlichen Rechte des Inhabers zur Übertragung erworben hat.
  5. Berlinerliebe stellt lediglich eine interaktive Vermittlungs- und Kommunikationsplattform zur Verfügung. Eine Vermittlungsgarantie wird von Berlinerliebe nicht gewährleistet.

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E Konditionen

  1. Die Anmeldung als Mitglied bei Berlinerliebe ist kostenlos.
  2. Es gibt auf Berlinerliebe keine Basis- und keine kostenpflichtige Premiummitgliedschaft.
  3. Der Nutzer hat den Internetzugang zu Berlinerliebe auf eigene Kosten bereitzustellen.
  4. Diverse Funktionalitäten auf Berlinerliebe sind gegen sogenannte Coins, die auf Berlinerliebe erworben werden können, einlösbar.
  5. Coins können durch besonders rege Teilnahme kostenlos als Bonus oder über einen Kauf erworben werden.
  6. Coins sind nicht zwingend notwendig, um im vollen Umfang Berlinerliebe nutzen zu können.
  7. Der Einsatz von Coins bezieht sich auf einzelne Funktionen, die vom Mitglied genutzt werden können.
  8. Der direkte Kauf von Coins kann per Vorkasse, per Lastschrift oder per Paypal ausgeführt werden. Das Mitglied kann bei jedem einzelnen Kauf immer frei wählen, welche Bezahlmethode für ihn in Frage kommt.
  9. Die Menge der erwerbbaren Coins und die dazugehörigen Preise sind auf der Seite „Coins aufladen“ jederzeit übersichtlich für Mitglieder einsehbar. Änderungen werden dem Mitglied rechtzeitig per E-Mail bekannt gegeben.
  10. Eine Barauszahlung von Coins ist nicht möglich. Sie sind ausschließlich zum Einsatz auf Berlinerliebe bestimmt, zumal Coins auch durch rege Teilnahme und Aktionen kostenlos auf Berlinerliebe erworben werden können.
  11. Bei Kündigung des Profils durch das Mitglied selbst oder durch Berlinerliebe, egal aus welchem Grund, wird das vorhandene Coin Guthaben gelöscht. Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Sicherung des Coins Guthabens für eine erneute spätere Anmeldung oder Übertragung auf ein anderes Mitglied.
  12. Verursacht ein Mitglied beim Kauf von Coins durch ein ungedecktes Bankkonto oder fehlerhafte Bankangaben eine Rücklastschrift zum Schaden von Berlinerliebe, so wird er für den Schaden haftbar gemacht. Dieser kann je nach Aufwand bis zu 20 EUR je Fall betragen.

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F Nutzungsbedingungen

  1. Der Nutzer darf insbesondere den Service nicht unbefugt manipulieren; den Service nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte nutzen und keine unangeforderten Massensendungen verbreiten.
  2. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er keine Inhalte an Berlinerliebe übertragen wird, deren Wiedergabe eine Verletzung der Urheberrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt; keine Werbung, keine Konkurrenzwerbung und Konkurrenzhinweise betreiben, Kettenbriefe o.ä. versenden oder Produkte oder Dienstleistungen zum Verkauf anbieten wird; keine Inhalte übertragen wird, die Software, Anwendungen, Programme oder Viren enthalten, die die Funktion der Hardware und Software von Berlinerliebe oder von anderen Nutzern beeinträchtigen oder beschädigen; bei der Anmeldung keine falschen oder missverständlichen Angaben machen oder sich unter Vorgabe einer falschen Identität anmelden wird; keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten, die er Berlinerliebe zur Wiedergabe überträgt, fälschen oder löschen wird; andere Nutzer nicht beleidigen, verleumden oder in irgendeiner Weise belästigen oder schaden wird.
  3. Die über Berlinerliebe angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Vervielfältigungen -auch auszugsweise- insbesondere für kommerzielle Werbung oder Nutzung bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch Berlinerliebe. Jedwede Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch Berlinerliebe ist untersagt.
  4. Im Falle eines oder mehrer Verstöße gegen die in dieser AGB genannten Punkte wird Berlinerliebe jeden Verstoß sofort verfolgen. Zusätzlich wird Berlinerliebe entstandene Kosten, selbst oder über Dritte, beim Verursacher eintreiben.
  5. Die Teilnahme an einem Gewinnspiel oder Preisausschreiben stellt für den Nutzer eine Option dar. Ein Anspruch gegen Berlinerliebe auf Gewinnzuteilung besteht nicht. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
  6. Berlinerliebe übernimmt keine Gewähr, dass Inhalte, Programme und/oder anderes Material mit einem vollständigen Urheberrechtsvermerk versehen sind.
  7. Der Nutzer stellt Berlinerliebe von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Berlinerliebe wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Nutzer übermittelten Inhalte geltend machen. Der Nutzer erstattet Berlinerliebe die ihr aufgrund der rechtsverletzenden Inhalte des Nutzers entstehenden Kosten der Rechtsverfolgung. Er wird Berlinerliebe nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter unterstützen und alle zur Verteidigung von Berlinerliebe erforderlichen Dokumente übergeben.
  8. Der Nutzer willigt ebenfalls ein, dass seine Inhalte im Rahmen von Partnerschaften von Berlinerliebe ebenfalls auf Webseiten der Partner entsprechend diesen AGB behandelt werden.

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G Datenschutz

  1. Berlinerliebe gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes.
  2. Berlinerliebe ist berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) personenbezogene Daten und Nutzungsdaten des Nutzers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung der Services erforderlich sind.
  3. Soweit Berlinerliebe darüber hinaus Daten verarbeitet oder nutzt, so gilt das nur für interne und anonyme Auswertungszwecke.
  4. Die E-Mail-Adressen der Nutzer werden nicht öffentlich angezeigt, um unaufgeforderte Mails, Werbesendungen und Missbrauch zu verhindern.

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H Haftung

  1. Berlinerliebe haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer Vertragspflicht durch Berlinerliebe oder ihrer Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  2. Berlinerliebe haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, durch unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, durch Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von Berlinerliebe vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.
  3. Berlinerliebe haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der übermittelten Inhalte. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden, lehnt Berlinerliebe ausdrücklich ab. Ebenso ist Berlinerliebe für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er die auf Berlinerliebe enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine Gewährleistungsansprüche gegen Berlinerliebe wegen Inhalte Dritter geltend machen wird. Der Nutzer verpflichtet sich Berlinerliebe, von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen.
  4. Berlinerliebe haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich von Berlinerliebe haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen.
  5. Der Nutzer haftet gegenüber Berlinerliebe für sämtliche Schäden, die er zu vertreten hat; auch für solche, die sich aus der Verletzung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten ergeben.

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I Laufzeit, Kündigung

  1. Die Mitgliedschaft läuft auf unbestimmte Zeit.
  2. Die Mitgliedschaft kann jederzeit vom Mitglied gekündigt werden.
  3. Die Kündigung kann schriftlich per E-Mail erfolgen und wird mit dem Zugang wirksam. Die Kündigung per E-Mail ist an support@Berlinerliebe.de zu richten.
  4. Die Kündigung kann aber auch vom Mitglied in seinem Profil selbst ausgeführt werden.

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J Widerrufsrecht

  1. Mitglieder können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Der Widerruf ist zu richten an:
    Berlinerliebe GmbH, Spandauer Damm 71, 14059 Berlin, support@berlinerliebe.de

Widerrufsfolgen

  1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann das Mitglied Berlinerliebe die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss das Mitglied insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass das Mitglied die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für das Mitglied mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für Berlinerliebe mit deren Empfang.

Erlöschen des Widerrufsrechts

  1. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Mitglieds vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wird.

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K Sonstiges

  1. Berlinerliebe behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Berücksichtigung ihrer Interessen zu ändern.
  2. Mündliche Nebenabreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein Verzicht auf die Schriftform wird im Übrigen ausgeschlossen.

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L Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die im wirtschaftlichen Erfolg den unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen. Sollte sich eine solche Regelung nicht finden lassen, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke.

Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Berlin.

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